Kommunalpolitik findet vor der Haustür statt


– und zwar im wahrsten Sinn des Wortes, denn schon der Bürgersteig vor dem Haus ist eine kommunale Angelegenheit. Und darum geht sie jede, jeden etwas an, ganz gleich in welchem Alter.

 

Das kommunalpolitische Umfeld gilt es zu erkennen und zu begreifen, denn nur der  Einblick in die Möglichkeiten und Grenzen von Politik auf kommunaler Ebene kann überhöhten Erwartungen und damit unnötiger Frustration und Verdrossenheit vorbeugen.

 

Was ist Kommunalpolitik, wie funktioniert sie und welche Rolle spielt sie in unserem Land?

 

Welche Aufgaben haben die Kommunen dabei und welche Menschen sind an der Erfüllung dieser Aufgaben beteiligt.

 

Beteiligung ist genau das Stichwort. Es gibt vilefältige Möglichkeiten für ein Mitwirken an der "kleinen Politik" auch in der Stadt Reinbek. Man muss nicht erst Politiker werden, um Kommunalpolitik zu machen, man muss nicht einmal 18 Jahre alt sein! Jede und jeder kann dabei sein!

 

Und das Tolle daran ist: die erreichten Verbesserungen kann man unmittelbar selbst spüren – wie gesagt, vor der eigenen Haustür!

 

 

 

Kommunalpolitik – was ist das eigentlich?

 

Gullydeckel und Mülltonnen

– um aufregende Dinge scheint es in der Kommunalpolitik nicht zu gehen. Die wichtigen Entscheidungen, die werden doch ganz woanders getroffen: auf Bundesebene und in Europa!

 

Ist das wirklich so?

 Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich...

 

Vieles ist kommunale Angelegenheit: Das Wasser aus dem Wasserhahn, der Bus zur Schule, die Straße, über die er fährt, das Freibad und der Sportplatz, die Ferienfreizeit, die Stadtbibliothek, das Stadttheater, die Knöllchen für Falschparker und die Feuerwehr, die Brände löscht.

 

Eine breite Aufgabenpalette

 – aber das alles hat doch mit Politik wenig zu tun. Als ob es linke oder konservative Gullydeckel gäbe!

Zugegeben, die gibt es natürlich nicht. Politik ist dennoch im Spiel. Denn was ist Politik?

Politik findet statt, wenn Menschen zusammen Entscheidungen treffen. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist:

Was ist wichtiger – das Jugendhaus oder das Stadttheater?

Was ist dringender – der Radweg oder die Schwimmhalle?

Was ist vernünftiger – der ÖPNV oder der Autobahnzubringer oder die Autobahnausweichstrecken?

Solche Fragen kann man nicht vom Bund oder von Europa aus beantworten. So etwas löst man am besten in der Gemeinde selbst. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: „Den Gemeinden muss das

Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art.28, 2 GG). Es gilt: Was man vor Ort entscheiden kann, soll nicht von höherer Ebene entschieden werden (das Prinzip der Subsidiarität).

 

Und natürlich gehört auch in die Gemeinden Demokratie. So finden wir hier im Kleinen die ganze Palette politischer Institutionen wieder:

Eine Bürgermeisterin oder einen Bürgermeister, welche/r die Kommune leiten sollte.

Eine Stadtverordnetenversammlung, die wie ein Parlament den Bürgermeister kontrollieren soll.

Und eine Verwaltung, die die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umsetzt.

Dazu kommen die Einwohnerinnen und Einwohner, die mit Wahlen, Abstimmungen und vielen anderen Möglichkeiten die Kommunalpolitik bestimmen.

Vereine und Interessengruppen machen ihren Einfluss geltend.

Und Lokalzeitungen berichten über alles, was sich im Rathaus abspielt.

Was ist wichtig?

Was ist richtig?

Darüber wird geredet und gestritten. Es werden Kompromisse gesucht und am Ende wird entschieden.

Wenn das keine Politik ist!